Rechtsprechung
| BSG, 30.01.1969 - 8 RV 467/68 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,11559) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.12.1960 - 8 RV 153/59
Auszug aus BSG, 30.01.1969 - 8 RV 467/68
ist Doppelamputierten Hilflosigkeit gedies geben9 es ist aber -wie gerade die hier vom LSG getroffenen Feststellungen beweisen jedenfalls bei Donpeluntcrschenkelamputierten oder Beschädigten mit körperlichen Behinderungen, die denen eines Doppeluntcrschenkelamputierten vergleichbar sindnicht allgemein der Fall" Der Wortlaut der Verwaltungsvorschrift Nr" 8 Abso 1 zu @ 35 BVG ("im allgemeinen") und ihr Sinn zwingen übrigens die Verwaltung auch nicht, jedem D0ppelunterschenkelamputierten ohne Prüfung der Hilflosigkeit Pflegezulewe zu gewähren; "er schließt die Notwendigkeit der Prüfung nicht aus" wenn sie im Einzelfall nach Lage der Verhältnisse zweckmäßig erscheint" (Wilke, Komm° zum BVG? 30 Auflo, Anm" VII zu © 35 BVG? so 334)" Es kann dahingestellt bleiben? ob Versorgungsbehörden auf Grund der Verwaltungsvorschrift Nro 8 Absn 1 Doppelunterschenkelamputierte "stets" ohne Prüfung der Hilflosigkeit Pflegezulage gewährt haben; dies würde nicht dem Gesetz entsprecheno Eine mehrjährige Verwaltungspraxis dieser Art würde weder ein Gewohnheitsrecht geschaffen h ben noch würde sie im Falle 1er Versagung der Pflegesulage an einen Beschädigten" der nicht hilflos ist, die Berufung auf den Gleichheitsgrundsatz des Arto 3 des Grundgesetzes rechtferti en können (vglo auch Urto des BSG vom 30"9019669 302 R Nro 18 zu 5 35 BVG; BSG 15, 10; Urt" des BSG vom 801201960 -8 RV 153/59-)0.
- BSG, 31.07.1975 - 9 RV 354/74
Keine Befugnis der Versorgungsverwaltung, im Rahmen eines neuen …
54, 258, 262; 29"-246; 248; Urteil vom 50° Januar 1969 - 8 RV 467/68 = KOV 1969, 127 (L); 8° Oktober 1969 - 9 RV 164/69 -)o '. - BSG, 05.07.1979 - 9 RV 21/78
Hilfsbedürftigkeit - Berücksichtigung eines Nachschadens - Hilflosigkeit als …
Eine Hilflosigkeit wird in solchen Fällen unwiderlegbar vermutet (BSG 30. Januar 1969 - 8 RV 467/68 -).